Am 08. Oktober 2024, 9.30 h – 17.15 h, findet unser Spezialseminar: Grundstoffe sind Drogenausgangsstoffe sowie Reagenzien, Lösungsmittel und Säuren, die aufgrund der missbräuchlichen Verwendungsmöglichkeit für die unerlaubte Betäubungsmittelherstellung gesetzlich kontrolliert werden und meldepflichtig sind, statt.
Das Seminar vermittelt die notwendigen Grundlagen, deren Kenntnis für den rechtskonformen Umgang mit Grundstoffen unerlässlich ist. Dabei handelt es sich sowohl um die unmittelbar anzuwendenden EU-Vorschriften, die den Verkehr zwischen den EU-Mitgliedstaaten und den Handel zwischen der Europäischen Union und Drittländern mit diesen Stoffen regeln als auch um die nationale Gesetzeslage.
Die Veranstaltung richtet sich an Mitarbeiter aus Unternehmen und Einrichtungen, die am Grundstoffverkehr in Form der Herstellung, der Weiterverarbeitung und des Vertriebs sowie im Rahmen der Qualitätssicherung und von Forschungsvorhaben teilnehmen.
Einführung in die Thematik
- Lage, Trends
- Das System der Grundstoffüberwachung in Deutschland
- Zusammenarbeit Wirtschaftsbeteiligte und Behörden
- Monitoring System (VN-Special Surveillance List, EU– Leitlinien, VCI-Maßnahmenkatalog)
- Rechtsgrundlagen
Grundlegende Begriffsbestimmungen
- Grundstoff (erfasster Stoff) einschl. Kategorisierung
- Wann ist eine Mischung ein Grundstoff?
- Arten des Grundstoffverkehrs
Inverkehrbringen, Herstellen, Verwender, Einfuhr, Ausfuhr, Vermittlungsgeschäft
Erlaubnisverfahren für Stoffe der Kat. 1
- Grundsatz der Erlaubnispflicht
- Ausnahmen von der Erlaubnispflicht
- Antragsverfahren
- Benennung der/des Grundstoffverantwortlichen
- Umfang und Beschränkungen der Erlaubnis
- Nebenbestimmungen (Befristung, Auflagen)
- Änderung, Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis
Registrierungspflichten und –verfahren für Stoffe der Kategorie 2 (A und B) und 3
- Antragsverfahren
- Ausnahmen von der Registrierungspflicht
- Antragsverfahren
- Benennung der/des Grundstoffverantwortlichen
Ein-/Ausfuhrgenehmigungspflichten und –verfahren für Stoffe der Kategorien 1 – 4
- Ein– und Ausfuhrgenehmigungsverfahren
- Vorausfuhrunterrichtung
- INCB-Länderinformationsliste
Umgang mit Grundstoffen der Kategorien 1 – 3 bei Handel, Verarbeitung und Abgabe innerhalb der EU
- Endverbleibserklärung
- Aufzeichnung, Meldepflicht
- Konsequenzen bei Verstößen
- Weitere Pflichten im Grundstoffverkehr
- Periodische Meldungen an zuständige Behörden
- Unterlagen und Kennzeichnung
- Vernichtung von Grundstoffen
- Erkennung und Meldung von Verdachtsfällen
Betriebliche Organisation und Kontrolle
- Verantwortung im Unternehmen, Grundlagen der Haftung
Innerbetriebliche Organisation
- Delegation von Pflichten
- innerbetriebliche Schnittstellenproblematik
- Stellung des Grundstoffverantwortlichen
- EU-Learning Tool – Interaktives Schulungsmedium
Neue Entwicklungen im Grundstoffbereich – Aktuelles und Neuerungen
Erfahrungsaustausch, Diskussion und Teilnehmerfragen
Vorher zu besuchende Seminare
Referent(en) dieses Seminares
- Frau Annette Rohr
- Herr Karlheinz Schnägelberger, Diplom-Finanzwirt
- N.N.
Hinweis
Grundstoffe sind Drogenausgangsstoffe sowie Reagenzien, Lösungsmittel und Säuren, die aufgrund der missbräuchlichen Verwendungsmöglichkeit für die unerlaubte Betäubungsmittelherstellung gesetzlich kontrolliert werden. Diese Stoffe werden in vielen Bereichen der Wirtschaft sowie in Forschung und Lehre eingesetzt. Somit hat das Grundstoffrecht eine hohe Praxisrelevanz.
Das Seminar vermittelt die notwendigen Grundlagen, deren Kenntnis für den rechtskonformen Umgang mit Grundstoffen unerlässlich ist. Dabei handelt es sich sowohl um die unmittelbar anzuwendenden EU-Vorschriften, die den Verkehr zwischen den EU-Mitgliedstaaten und den Handel zwischen der Europäischen Union und Drittländern mit diesen Stoffen regeln als auch um die nationale Gesetzeslage.
Die Veranstaltung richtet sich an Mitarbeiter aus Unternehmen und Einrichtungen, die am Grundstoffverkehr in Form der Herstellung, der Weiterverarbeitung und des Vertriebs sowie im Rahmen der Qualitätssicherung und von Forschungsvorhaben teilnehmen
Ort
Intercity Hotel MainzBingerstraße 21
55131 Mainz
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